Kurz & bündig
Frau Schatz, welche Herausforderungen gibt es bei der Abgrenzung von wirtschaftlichen und nicht-wirtschaftlichen Tätigkeiten in öffentlichen Einrichtungen?
Hier liegt der Teufel wirklich im Detail. Denn die Abgrenzung hängt von verschiedenen Faktoren ab; so entspricht die steuerliche Einordnung wirtschaftlicher Tätigkeit nicht immer der beihilferechtlichen Abgrenzung der EU-Kommission.
Welche Vorteile bietet die Einführung einer Trennungsrechnung für öffentliche Einrichtungen?
Die Trennungsrechnung ist inzwischen unverzichtbar geworden. Jede Einrichtung, die öffentliche Gelder erhält, muss nachweisen können, dass sie auf keinen Fall mit öffentlichen Geldern wirtschaftliche Projekte subventioniert. Abgesehen davon schafft die Trennungsrechnung auch für die Einrichtung selbst eine unverzichtbare Transparenz und zeigt Handlungsspielräume auf. Hierauf gehe ich im Seminar insbesondere ein.
Welche Rolle spielt die Trennungsrechnung bei der Effizienzsteigerung von öffentlichen Einrichtungen?
Eine sehr wichtige. Denn durch die Trennungsrechnung entsteht ein Bewusstsein für tatsächliche Kosten. Gerade für öffentliche Einrichtungen, in denen aus der Historie noch kamerale Denkstrukturen verankert sind, eröffnet die outputorientierte Sichtweise neue und teilweise überraschende Möglichkeiten.
